Das "Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain" ist zum 19. März 2016 in Kraft getreten

Das "Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain" ist zum 19. März 2016 in Kraft getreten

Das „Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain“ ist zum 19. März 2016 in Kraft getreten

Auf Grundlage des im vergangenen Jahr zwischen den Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain einvernehmlich beschlossenen Fusionsvertrages hat das Land Rheinland-Pfalz einen Gesetzesentwurf erarbeitet, welche Ende 2015 in den Landtag eingebracht wurde.

Dieses "Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain" mit sehr ausführlicher Begründung können Sie hier einsehen (PDF-Dokument, 10,31 MB groß).

Zum Schluss der Legislaturperiode, noch kurz vor den anstehenden Landtagswahlen, hat der Landtag von Rheinland-Pfalz in seiner 113. Plenarsitzung am 24. Februar 2016 dem o.g. Landesgesetz zugestimmt.
Das Landesgesetz ist letztlich am 19. März 2016 in Kraft getreten.

Damit werden zum 1. Januar 2017 beide Verbandsgemeinden zur neuen Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain fusionieren.

 

 

Ähnliche Beiträge

Close